Livestream: Darauf hat sich die Ampel im Haushaltsstreit geeinigt | DER SPIEGEL
Nach wochenlangen Diskussionen scheint die Bundesregierung endlich eine Lösung gefunden zu haben, wie sie die Haushaltskrise lösen will. Das Statement von Scholz, Habeck und Lindner hier im Livestream.
Пікірлер: 253
Die größte Einsparung wurde vergessen… schmeißt endlich Politiker raus die nicht benötigt werden!!!
@t.d913
6 ай бұрын
Die Buffet Fräse Lang wäre ein Anfang
@Predator11117
6 ай бұрын
Da gehört diese 3 auch dazu
@manuhai3958
6 ай бұрын
Sei ruhig
@kimmathis1945
6 ай бұрын
Die ganzen Versorgungsposten für Ehemalige nicht zu vergessen.
Ich würde dringend empfehlen in die Runde der politischen Berater ein paar Rentner, Artzthelferinnen, Leiharbeiter und alleinerziehende Mütter aufzunehmen. Die können euch wichtige Tipps geben, wie man mit dem "hinkommt, was man hat". Und, Herr Scholz, SIE erwirtschaften mal bitteschön rein gar nichts. Diese Formulierung ist eine Frechheit.
@user-qb2cs1vx8h
6 ай бұрын
So etwas wird doch in den Ausschüssen gemacht
@hideff4982
6 ай бұрын
Er hat sich versprochen. Er meinte verwirtschaften.
@mia136er5
6 ай бұрын
Schön gesagt, er wird es sich leider nicht merken können.
@user-yg5ie7oy7l
6 ай бұрын
@@user-qb2cs1vx8h Und Unterausschüssen!
@MrBaskethero
6 ай бұрын
Scholz denkt immer noch, dass er das Geld wert ist.
Ein Wahnsinn. Alle nachhaltigen Notwendigkeiten werden weggespart, Verkehr, Bau und Industrie werden auf Eis gelegt. Dafür werden aber alle mehrwertlosen Pläne weiter verfolgt, und das Geldverschenken wird umgesetzt. Oh man, oh man. 🧐
@Vatnik_tschistilka
6 ай бұрын
80% bei Investitionen und 20% bei Sozialem gespart. Hätte ich mir trotz eingehaltener Schuldenbremse definitiv anders verteilt gewünscht.
Im Ahrtal kam nie was an 🤬
@verenaaufderhorst5090
6 ай бұрын
Ja höchstens 20% der zugesagten Hilfen. Ein Verbrechen an der dortigen Bevöllkerung. Aber diese Regierung verschenkt für banale Umwelt-Projekte Milliarden Euro in die ganze Welt, u. Entwicklungshilfe z.B.: nach China ??!! Warum ?? 😂China lacht sich krum...
??? Bitte für die Bürger übersetzen. Hab nur verstanden, dass die Ukraine weiterhin unterstützt wird. Keine Fragen der Journalisten zugelassen???? 😮
@brechtelsbauer
6 ай бұрын
Na wenn Sie nur das verstanden haben schauen Sie sich es nochmal an
Keine Journalistenfragen? Sieht ja nach Flucht aus am Ende. Was heißt Kürzungen in der Solarindustrie? Gehts noch!?!
@simplesimon6503
6 ай бұрын
Is doch eh wurscht, werden eh keine kritischen journalisten zugelassen. Die ganzen speichellecker die der hampelregierung zuspielen braucht eh keine sau
@wolfgangurban5136
6 ай бұрын
Man geht eventuellen unbequemen Fragen aus dem Weg, wie immer.
Was er heute sagt, hat er morgen schon vergessen
@kimmathis1945
6 ай бұрын
Nee, schon 5 Minuten später…
Respekt dass ihr die Kommentarfunktion aktiviert habt, das muss man euch lassen!
@KommentarSpaltenKrieger
6 ай бұрын
Dafür gibt es bestimmt karmischen Lohn, aber der irdische Ertrag dieser Entscheidung ist eher mau.
@martinerhard8447
6 ай бұрын
Respekt für etwas was selbstverständlich sein sollte? Warum?
@gonkdroid1823
6 ай бұрын
Bereuen sie sicherlich Instant wenn ich hier schon wieder so runterscrolle
@simplesimon6503
6 ай бұрын
@@martinerhard8447für propaganda kanäle wie den spiegel ist das nicht selbstverständlich
@simplesimon6503
6 ай бұрын
@@gonkdroid1823wenn sie es bereuen zeigt es nur was der spiegel in wirklichkeit ist
Jetzt Verstehe ich das mit der Abschaltung von Kernkraftwerken und dem Hochfahren von Gas&Kohlekraftwerken. Das Abschalten generiert mehr Einahmen durch die CO2 Abgabe für den Klimaschutz!
Neuwahlen so schnell wie möglich!
Und der Steuerzahler darf das wieder bezahlen was die verbockt haben vielleicht sollte man nicht das ganze Geld ins Ausland schaffen
@kimmathis1945
6 ай бұрын
Ist halt die Devise der deutschen Politik: Germany last…
Also müssen wir noch mehr Sparen, damit wir an der Seite der Ukraine stehen HAHAHHA
Es ist entlarvend und erschreckend zugleich, wenn man im Rahmen der Prioritätennennung sagt, dass es "vor allem um die Ukraine" geht.
Bitte Neuwahlen. Die Vertrauensfrage sollte gestellt werden.
@user-qb2cs1vx8h
6 ай бұрын
Du hast wohl das Prinzip von der Demokratie nicht verstanden
@nicosiemon9176
6 ай бұрын
@@user-qb2cs1vx8h Die Vertrauensfrage ist Bestandteil der Demokratie!
@snege
6 ай бұрын
Hast wohl leider die Verfassung nicht verstanden. Neuwahlen sind so nicht vorgesehen
Ich bin Schweizer. Ich bin erstaunt, ab meinen deutschen Nachbarn und Freunden, dass die nicht schon lange auf die Straße gehen. Das ist ja zum Haare raufen.🙈🙈🙈
Ich arbeite seit 7 Jahren in einer WfBM. Ich und viele meiner Kollegen bekommen einen Teil oder ganz Grundsicherung. Bürgergeld und Grundsicherung sind gekoppelt ! Ich arbeite 34 Wochenstunden ! Ich kann merz und allen anderen Tausendmal alle akten per Email zusenden, das einzige was ich höre ist keine erhöhung ! Es sind mehrere Tausende die da ihre Zeit opfern für Betriebe die durch die niedriegen kosten den Preis daduch im Wettbeweb niedrig halten können. Also kann man von ihren Steuergeldern was abknipsen für uns ! Oder nicht ! War jetzt kein vorwurf, weil für die Firmen ist es in der Konkurrenz zu China schon gut, nicht !
Rekordsteuereinnahmen von über 1 Billion Euro und trotzdem versagt die Ampel total und hat viel zu wenig Geld für ihre "Projekte". Rücktritt + Neuwahlen wären angebracht.
@martinbruns8067
6 ай бұрын
Das Argument von Rekordsteuereinnahmen ist Unsinn, den es ist fast jedes Jahr so das man Rekordeinnahmen hat. Das liegt schlicht daran, dass die nominale Geldmenge auch steigt . Außerdem sind 1 Billion die Einnahmen von Kommunen , Länder und dann noch der Bund.
@nicki.picky3000
6 ай бұрын
Tolle nominale Zahl. Dass alles teurer geworden ist, auch für die Regierung hast du nicht bedacht, oder?
@stefanwelzel3511
6 ай бұрын
@@martinbruns8067 Bitte nicht immer diese Fakten..
@alfredeC3PO2832
6 ай бұрын
Würde D nicht so viel Steuer-Geld verschenken... Nur an andere denken... Wem erzähle ich dass.
@noandrewhere
6 ай бұрын
@@martinbruns8067Achso - dann ist ja gut
Die Lage an der Front verbessert sich täglich,für Rußland.
@thabiso2
6 ай бұрын
richtiger bot kommentar
Bedanken bei allen Beteiligten ? Bei den Bürgern entschuldigen müssten sie sich
Lange geredet und nichts gesagt. Danke dafür!
Nun wird für uns alles noch Teurer, warum lassen wir uns das alles nur gefallen
RÜCKTRITT SOFORT
@daimler6336
6 ай бұрын
bitte lass dir helfen es gibt eine Taste die sogenannte Umschalttaste einfach loslassen beim Tippen.
@kai-uwewurges9191
6 ай бұрын
Die Ampel kann uns damit auch helfen ob Groß oder Klein geschrieben @@daimler6336
@gonkdroid1823
6 ай бұрын
Wegen solchen inhaltslosen Spamkommentaren wie deinem werden immer die Kommentare deaktiviert.
@simplesimon6503
6 ай бұрын
@@gonkdroid1823problem mit meinungsfreiheit?
@alfredkorse6626
6 ай бұрын
Recht hast du.
Das Irrenhaus hat beschlossen...
Das ganze Desaster bezahlt wie immer der Steuerzahler.
@kimmathis1945
6 ай бұрын
Fast, die 1 % bezahlen nichts…
😂 Rücktritt jetzt
Habeck mal mit Krawatte. 👍 Respekt.!!!
@elkebertuch7601
6 ай бұрын
Ist das eine Leistung? Na ja , für ihn schon.
@MrGamesblog
6 ай бұрын
@@elkebertuch7601 Bei dem muss man ja schon stolz sein, wenn er sich die Schuhe bindet
Sofort Abwählen...
Wenn ich an Deutschland denke in der Nacht dann bin ich um den Schlaf gebracht Das ist ja nicht auszuhalten Sofort Schadensbegrenzung und Neuwahlen !
Gesetz zur Ausführung von Artikel 115 des Grundgesetzes (Artikel 115-Gesetz - G 115) § 6 Ausnahmesituationen Im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, können die Kreditgrenzen nach § 2 aufgrund eines Beschlusses des Bundestages nach Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 des Grundgesetzes überschritten werden. Dieser Beschluss ist mit einem Tilgungsplan zu verbinden. Die Rückführung der nach Satz 1 aufgenommenen Kredite hat binnen eines angemessenen Zeitraumes zu erfolgen. Hehehe, das ist mal wieder ein typisches Scholz Manöver. Schuldenbremse wird auch für das Jahr 2024 ausgesetzt..bzw. Versucht.
Und die Russen lachen.
Unglaublich diese Ampel 📉
2025 gibt es ein Blaues Wunder
Einfach nur noch Beschaemend 😢
Was haben wir immer mit der Ukraine zu tun?
@pascal14789632
6 ай бұрын
Wenn die Ukraine fällt, greift sich Putin ein Land nach dem anderen. Das haben wir damit zu tun.
@whitex4652
6 ай бұрын
Schon mal was von Demokratie gehört, Du A++++l+++?
@alfredkorse6626
6 ай бұрын
Nichts.👍👍
@joachim6138
6 ай бұрын
@@pascal14789632Wer hat Dir diesen Floh ins Ohr gesetzt? ARD und ZDF? 😆
@simplesimon6503
6 ай бұрын
Aber da wird doch unsere freiheit verteidigt 😂😂😂 Wie damals am hindukusch. Was ein kasperltheater
Machen wir jetzt 2023 neue Schulden oder nicht? Und was ist mit dem Bundesfreiwilligendienst, der seit dem 21.11.23 wegen der Haushaltssperre nicht mehr genehmigt wird? Das frühere Auslaufen der E-Auto-Förderung ohne konkrete Datumsangabe könnte kurzfristig tatsächlich zu erhöhten Zulassungszahlen führen und damit zwar keine Kostenersparnis bringen, aber die gewünschte Steuerwirkung schneller erreichen als geplant.
hatte er dir Grundschule??
Herr Lindner ich bereue zu tiefst ihnen meine Stimme gegeben zu haben !😡Nie wieder!
@Waruumm1304
6 ай бұрын
Er hat doch mehr der Versprechen durchgedrückt, als erdenkbar als kleinster Partner. Was haben Sie erwartet?
@stefanwelzel3511
6 ай бұрын
@@Waruumm1304 Eben. Die FDP bremst noch mehr als es jeder befürchtet hat.
@simplesimon6503
6 ай бұрын
Damit verstehst du jeden überzeugten nichtwähler wie mich. Nicht wählen ist das einzig richtige und wird man niemals bereuen
@karincreutz872
6 ай бұрын
Und von mir 2 Stimmen ... Nie wieder!!!
@Waruumm1304
6 ай бұрын
@@simplesimon6503Damit stärken Sie aber eben die Parteien, die Sie noch schlimmer finden als die jetzt gewählten.
Mal sehen wann wir wie in den USA die Museen etc in einem Shutdown schließen, weil kein Geld im Haushalt da ist, weils verschenkt wurde.
Bitte legt doch eure Ämter nieder….
Was interessiert uns die Ukraine
es ist so lächerlich
Die reden nur davon weiterhin Geld zu verschenken
Viel geredet nichts gesagt
Also wenn die Ukraine Geld braucht bekommt sie es auch.Der Deutsche kann ja bezahlen. 6:53 De
Diäten kürzen fertig!
elende Hunde
Klar dass nach der PK keine Nachfragen erlaubt waren.Man hätte ja zB.wegen Rentenkürzung nachfragen können.
Wenn die Ampel 🚦nicht mehr funktioniert dann gilt die Regel Rechts vor Links
@verenaaufderhorst5090
6 ай бұрын
Eine interessante Schlußfolgerung ! Mal sehen wie es sich weiterentwickelt. Ein Rücktritt hätte mich zufriedengestellt.
Als Schweizer tut es mir so leid für euch, dass ihr solch eine bürgerfremde Koalition habt.
Um es mit den weisen Worten von Prof. Snape zu sagen: "Man möchte brechen!"
Die müssen weg. PUNKT
@l0wrid3r88
6 ай бұрын
Nö. PUNKT
14 Milliarden € sind das insgesamt👏🏼😂
Alles wird schlimmer. Grosses Danke für den 2.Untergang .
Na ganz toll. Ich bin so schlau wie vorher. 🥴
@felixtja544
6 ай бұрын
Wenn du das nicht verstanden hast solltest du dich besser bilden. Wenn du konkrete Fakten willst steht das bestimmt in dem Beschluss
Wie Elon Musk jetzt sagen würde "FY". Mehr hätte ich der Ampel nicht auszurichten. Ich kann nicht in Worte fassen, wie viel Verachtung ich für diese 3 Herren und ihrer Parteien spüre. Beschämend und entwürdigend stehen wir der Welt gegenüber, die uns alle mit ausgestrecktem Finger auslachen. Wenn es so leicht wäre, würde ich einfach nur abhauen.
Ui,er kann sprechen!laaaach
Wir werden in Deutschland , mehr leiden werden !! Weil ihr mehr inner mehr hinhalten müsst!😮 Als 2 fache Mutter, trage ich eine lebenslange Verantwortung! Leider kann ich nichts versprechen .. Die politische Seite ist in Moment zu konfuce .😢 Y
Bitte einfach nur zurücktreten.
Lang lebe mein Mentor von dem ich das verständnis über Kaufkraft, Geldfluss innerhalb des Staates ect. H. Schmidt !nur Welt offner hätte Er sein müssen !
Die müssten alle mal Rhetorik Unterricht nehmen.Peinlich,Peinlich
Nur lügen lügen lügen und wir halten immer unsere Füße 👣 still der Untergang für uns alle
Die können nur streiten.
Nach der harten Inflation von 2023 und dem Ausgabenproblem heißt nun die Devise: mehr Einnahmen. Ich verstehs nicht
Das schlichte Gemüht kann nur vom Blatt ablesen. Zu keiner freien Rede in der Lage.
@deweyfoley9063
6 ай бұрын
Und schlichte KZread-Kommentare schreiben.
Herr Scholz !! Vertrauensfrage stellen !! Was sind Sie arrogant ignorant und unrealistisch!!
ich hör nur „die groko hätte es besser gemacht“ raus…🙈
Kirk an spock - wir müssen schneller sein - spock - " geht nicht" Kirk an Spock: " wir müssen aber" Spock an Kirk: "" ok machen wir - ich mach das in drei Minuten" _ nur noch peinliich...
Lindner 😂 cringe lass nach
Die Ampel ist bei Rot hängengeblieben ! 🚦
Eigentlich haben wir den dringend notwendigen Rücktritt erwartet
Ich heizen weiter mit Gas und fahre weiter Diesel und Benzin und Das Sollen Alle Ferbrauchen machen
Schwätzer
Naja, wird schon schiefgehen 🤷🏼♂️👍
Das ist einfach nur noch lächerlich 😢😢😢 viel reden, nichts sagen...
@Vatnik_tschistilka
6 ай бұрын
Eigentlich haben sie alles in klarsten Deutsch gesagt. Schuldenbremse wird eingehalten mit ca. 20% Einsparungen bei Sozialem und 80% bei Investitionen. Der Rest wird durch umschichten von Subventionen in andere Bereiche aufgebracht.
Ich kann nur hoffen das diese H Ampel eines Tages vor Gericht gestellt wird.
@Waruumm1304
6 ай бұрын
Für? Diese Pressekonferenz gab es doch nur aufgrund einer Gerichtsentscheidung.
Buuuuuuuuuh!!
Weiter über 15.000 € monatlich beispielsweise für den vorm. Telefonisten Kevin Kühnert und über 40.000 € monatlich für die vorm. Paketbotin Saskia Esken, die betonte, sie "habe mal gearbeitet"?
Nie wieder SPD
Es wird hoffentlich der Tag kommen wo diese Gestalten nur noch das Mikro auf der Anklagebank vor sich haben
Ab Januar wird der Sprit dann noch mal teurer
Die Chaostruppe...
Wer erklärt den Jungs, dass Deutschland mal wieder einen Krieg verloren hat?
Schönen Dank... :( Schrecklich! Mehr kann ich dazu nicht sagen!
Sehr traurig sehr sehr traurig 😢😅
Die sollen zurück treten sofort
Schade,daß in der Ampel nichts ohne Krampf passiert.
@alfredeC3PO2832
6 ай бұрын
Passiert doch genug. Nur nichts Gutes.
Wow 😅
Was ist mit dem DEUTSCHEN BÜRGERN was verbessert sich da Märchenonkels
@gustavgerber1661
6 ай бұрын
nichts da wird es demnächst Einsparungen geben damit die urkaine mehr unterstützt werden kann.
😂😂😂😂 Zirkusverein …
@deweyfoley9063
6 ай бұрын
Und du der Clown.
Es ist traurig u.unverschämt, daß ein Kanzler erklärt, daß er sich ans Grundgesetz halten wird. RÜCKTRITT & NEUWAHLEN.
??? Deutschland liefert ja ja
Du hast null Ahnung 😂
Muss mal wieder durch rot fahren
Die Ampel muss weg.
Die haben fertig, Flasche leer....
Ein Verbrechen am Volk.
Mülleimer
Ich habe gepupst
wir haben wieder schlaue reden gehalten
So ein Gauner!!!! Hauptsache ukrainskies
@28ttttt
6 ай бұрын
Naja besser als ihr Russkis
@simplesimon6503
6 ай бұрын
@@28tttttdiese verräter haben einen eid auf das deutsche volk geschworen!! Was jucken ständig irgendwelche anderen länder. Deutschland immer zuletzt ist deren motto
@steveklippstein9618
6 ай бұрын
@@28ttttt anscheinend nichts verstanden!!!