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Darf ich Anwaltskosten bei falschen Anzeigen zurückfordern? | Kanzlei WBS
Darf ich eigentlich meine Anwaltskosten demjenigen auferlegen, der mich zu unrecht angezeigt hat? Wir klären es in diesem Video.
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen im Bereich Internetrecht und IT-Recht.. Darüber hinaus ist Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht.
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Und am Ende gewinnt immer der Anwalt ...
@OpenGL4ever
9 жыл бұрын
Patrick CCAA Nö, es gibt auf jeder Seite mindestens einen Anwalt und der kann den Fall natürlich auch verlieren. Richtig ist lediglich, dass er auch für Niederlagen bezahlt wird.
He! Sie haben meine Katze "beschädigt"!
@samysdefer
9 жыл бұрын
Ra1dN Es gibt aber auch noch das Tierschutzgesetz... -> Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. ein Wirbeltier ohne vernünftigen Grund tötet oder 2. einem Wirbeltier a) aus Rohheit erhebliche Schmerzen oder Leiden oder b) länger anhaltende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden zufügt.
@e1woqf
8 жыл бұрын
+Ra1dN Dann muss er auch die Reparatur zahlen! LOL
Wären eure Honorare für natürliche Personen nicht so unverschämt hoch, wären natürliche Personen gegenüber juridtischen Personen nicht so überproportional häufig der Dumme.
Darf ich mir in der Bahn einen runterholen wenn kein anderer im Abteil ist?
@HeinzDampft
9 жыл бұрын
YouHolli Wo kein Kläger, da kein Richter - wird Deine Wixorgie allerdings seitens der Bahn auf Video aufgenommen, kann sich ein möglicher Betrachter aber erregt fühlen und das zur Anzeige bringen (Erregung öffentlicher Erregung - achne - öffentlichen Ärgernisses). Mein Tip - in der Bahn nur aufm Klo wixen - da gibts keine Cams und es kann nicht plötzlich jemand rein kommen ;-)
@HeinzDampft
8 жыл бұрын
***** ;-))
@MrGTAmodsgerman
7 жыл бұрын
War das ernst gemeint? Ach du Scheiße
@7vampirycprf6d32
5 жыл бұрын
@@HeinzDampft Da4 eignen sich die Bahn Klos nun gar nicht…
Perfektes Timing! Habe genau so einen Fall gerade im Bekanntenkreis. Die Bekannte von mir wird einer Straftat beschuldigt (unerlaubtes entfernen vom Unfallort), obwohl sie es gar nicht gewesen sein kann. Der Zeuge der meine Bekannte gesehen haben soll, wirkt auch nicht glaubwürdig. Aufgrund von Mangel an Beweisen und den Zeugen, der bezeugen kann, dass sie an der genannten Tatzeit nicht am Unfallort war, sind wir davon ausgegangen, dass das Verfahren gegen sie eingestellt wird. Wie kann es aber sein, dass die Staatsanwaltschaft nun aber 300€ verlangt, damit das Verfahren eingestellt wird oder ansonsten die Anklage aufrecht erhalten wird und sie vor Gericht zerren?
@iGrimzzz
9 жыл бұрын
KingOfTube Meine Bekannte wird auch vor Gericht gehen und die 300€ nicht zahlen. Das die Kosten, bei einem Freispruch, der Staatskasse zur Last fallen ist mir bekannt aber wirklich in jedem Fall? Hier geht es ja um "unerlaubtes entfernen vom Unfallort" also eine Vekehrsangelegenheit. Werden die Kosten auch in so einem Fall bei einem Freispruch, von der Staatskasse übernommen oder nur bei schwerwiegenden Vorwürfen, wie z.B. Mord? In diesem Video sagt Herr Solmecke, dass man die Kosten selbst übernehmen muss, da die Leute keine Angst haben sollen jemanden anzuzeigen.
@iGrimzzz
9 жыл бұрын
KingOfTube Ok, danke für deine Antwort. Was mir dennoch ein Rätsel bleibt ist: Wieso fordert die Staatsanwaltschaft 300€ dafür, dass das Verfahren eingestellt wird? Wie kann das überhaupt sein? Entweder die Staatsanwaltschaft ist davon überzeugt, dass der Verdächtigte schuldig ist und erhebt Anklage oder die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass er es nicht war. Bei meiner Bekannten scheint zweiteres der Fall zu sein, da man ja sonst nicht anbieten würde die Klage fallen zu lassen. Aber wie können die dafür 300€ verlangen? Ist es nicht eine Art Erpressung? Nach dem Motto: "Gib uns Geld, ansonsten geht es vor Gericht, wo es dann viel teurer werden kann."
Inwiefern wäre es denn schlau, es in so einem Fall einfach zur Verhandlung kommen zu lassen? Die Kosten übernimmt ja bei Freispruch die Staatskasse.
voll dagegen getreten!
Hallo, gibt es ein Video über Rechtsanwalt, der Kosten nicht zurückzahlt, wenn der Angeklagte freigesprochen wird? Was kann man da machen? Ich freu mich auf Ihre Antwort. Vielen Dank und mit besten Grüßen Tamaris
Lösung wäre dass die Staatskasse die Kosten übernehmen muss. Aber auf so eine Idee kommt wohl keiner.
Wie ist das bei Verträgen die verlängert werden, obwohl der Vertragspartner nachträglich für Unzurechnungsfähig erklärt wurde. Ist dieser Vertrag noch wirksam?
Wie witzig...Ich muss für meine Unschuld zahlen,auch bei nicht kausalem Sachverhalt. Der Verteidiger sollte das Recht haben sich die Kosten zu erstatten wenn es sich im Ermittlungsverfahren um eine falsche Anzeige handelt. Denn man zeigt ja nicht jemanden an um später zu verlieren.Aber anscheinend würde bei einer falschen Anzeige beide darunter leiden ob der Verteidiger will oder nicht.
Im ArbeitsRecht zahlt man in der ersten Instanz immer den eigenen Anwalt, egal, wer im Streit obsiegt.
Danke nochmals für Ihr Video. Ist es nicht zwangsläufig so, dass im Falle eines Gerichtsverfahren die unterlegene Seite die Anwaltskosten der Siegerseite tragen muss? Es wäre sehr schön, wenn Sie die dazu passende Gesetze nennen könnten zumindestens in etwa. Vielen Dank.
Ich habe eine Frage zum gerichtlichen Mahnverfahren: Ich bin in eBay abgezockt worden und habe dem Verkäufer gesagt, er möge mir den Schaden bezahlen, der mir entstanden ist. Mir sind horrende Telefongebühren berechnet worden, weil ich mich mehrmals über den Verkäufer bei eBay beschwert habe. Nun zu meiner Frage: Darf ich als Privatperson gegen eine anderen Person ein gerichtliches Mahnverfahren anstreben oder dürfen das nur Unternehmen? Wenn die Kanzlei WBS darüber ein Video machen würde, würde ich mich sehr darüber freuen. Ich traue mich nicht, einen Anwalt mit der Eintreibung des Geldes zu beauftragen, weil das zu teuer ist. Ich kann mir sowas nicht leisten.
Wenn in einer Widerrufsbelehrung steht, dass der Käufer die Rücksendekosten trägt und er sendet "Unfrei" zurück, darf man dem Käufer die Rücksendekosten in Rechnung stellen? Entweder durch extra Rechnung oder durch weniger zurücküberweisen? Und wie sieht es aus, wenn man verlängerten Widerruf anbietet. z.B. 1 Monat?
@Setech666
8 жыл бұрын
***** Seit Juni 2014 ja nicht mehr, da kann der Verkäufer dem Käufer die Rücksendekosten ja auferlegen. Wir reden hier von einen Widerruf, nicht von einer Reklamation
@Setech666
8 жыл бұрын
***** da wurde die 40 Euro Klausel abgeschaft und der VK kann wählen, ob er die Rücksendekosten übernimmt oder nicht.
Tierquälerei steht aber auch unter Strafe, oder?
Die Arag zahlt auch bei Vorsatzdelikten, zumindest im Premiumpaket.
Ich komme mit dem Sendeplan total durcheinander also: Montags: Darf ich das Dienstags: Recht für YT Mittwoch: Challenge: Freitag: Darf ich das Sonntag: Nutzerfragen? Oder hab ich da wieder was falsch verstanden? :/
9 жыл бұрын
Rene5699 Montags kommt Recht für KZreadr und Dienstag kommt nichts.Am Dienstag, Donnerstag und Samstag kommen manchmal andere Videos.
@Rene5699
9 жыл бұрын
Abrissbirne 66 Ach so ja danke jez hab ichs geschnallt :)
@OpenGL4ever
9 жыл бұрын
Am Dienstag kommen beliebige Themen oder Themen, die sich aus der aktuellen Rechtsprechung ergeben. Diese beliebigen Themen kann sich Herr Solmecke selber aussuchen Das bedeutet also: Montags: Recht für KZreadr Dienstags: Beliebiges Thema Mittwoch: Challenge Donnerstag: Beliebiges Thema Freitag: Darf ich das Samstags: Beliebiges Thema, meist mit einem Gast Sonntags: Nutzerfragen
1:59 Aber das wäre doch dann ein Vortäuschen von Straftaten oder eine mögliche falsche Verdächtigung. Wie wäre es, wenn der Angezeigte zur Gegenanzeige übergeht und den Anzeigenerstatter wegen falscher Verdächtigung anzeigt, was wäre dann mit den Anwaltskosten?
Das ist doch Richtig Asozial und dieses Gesetz sollte Sofort mal Überdacht werden
Typisch Deutschland
#fragwbs wie sieht es denn aus, wenn man z.B. von der Musikindustrie wegen Filesharing verklagt wird und das Verfahren dann eingestellt wird, weil es keine ausreichende Beweise gibt?
@sephentos21525
9 жыл бұрын
pcfreak1992 Anwaltskosten kannst Du doch so oder so nur auf jemand anders abwälzen, wenn er schuldig ist. bzw. der ganze Prozess zu deinem Gunste erfolgreich war.
@pcfreak1992
9 жыл бұрын
Ist das nicht das gleiche, wenn es zu meinen gunsten eingestellt wird, weil der Kläger sozusagen zu unrecht geklagt hat?
@user-vg8mc8yv4n
7 жыл бұрын
Nein, eingestellt heißt nicht, dass du recht bekommen hast, sondern das es nur nicht ausreichend Beweise gibt, um dich schuldig zu sprechen
Ein Happy End ist das wohl nur für den Anwalt. Letztlich bedeutet diese Reglung, daß man jemanden armklagen kann... Erbärmlich!
#fragWBS Darf ich eigentlich Verträge/Unterlassungbescheide/etc selber verfassen, ohne mich superkorrekter Anwaltssprache zu bedienen - oder inwiefern wird soetwas auf Rechtsungültigkeit aufgrund von sprachlichen Mitteln wie z.B. doppelten Verneinungen geprüft?
@Dokusist
9 жыл бұрын
Das interessiert niemanden, es gibt keine Form oder Spracherfordernis. Kannst du alles selbst machen, würde ich dir aber abraten, weil man als Laie bestimmte juristische Dinge sich einfach nicht logisch erschließen kann, ist zu kompliziert. Im Streitfall werden die Anwälte/Richter deinen Vertrag einfach laiengünstig auslegen, das ist Standard. Verträge werden manchmal auch auf Servietten verfasst ;)
@autinerd
9 жыл бұрын
Joshua Frey Natürlich, selbst beim Bäcker schließt du einen Vertrag ab, wenn du Brötchen holst, dieser läuft meist aber ausschließlich mündlich ab.
Hatte ein Streitfall mit meinem Nachbar und wurde beleidigt.Aber ich habe Sie nicht angezeigt aber der Nachbar hat mich angezeigt obwohl er mich beleidigt hat.Was tun?Soll ich ihn doch noch nachträglich Anzeigen?
Was wäre denn hier die Anspruchsgrundlage beim Ersatz der Kosten im 2. Fall mit den Nachbarn? §823 I scheitert doch, weil es nur ein Vermögensschaden ist? §823 II i.V.m. Falschanzeige aus dem StGB? Dann müsste doch sich der Nachbar erst selbst strafbar gemacht haben?
#darfichdas wann und in welchem Ausmaß darf ich Bilder, Musik und Videos von anderen in meinen eigenen Videos verwenden, wenn ich die Quelle angebe? So wie es auch die Nachrichten tun, wenn sie bspw. ein KZread-Video im Fernsehen zeigen?
Was wenn irgendwer aus dem Internet mich beim Finanzamt meldet weil er aus purem Neid meint ich würde meine Steuern nicht richtig machen? Könnte das mutwillig sein wenn man sich nicht kennt?
#fragwbs Und inwieweit schließen dabei nachweisbare pathologische Hintergründe eine Vorsätzlichkeit aus?
#fragWBS das heißt wenn ich es richtig verstanden habe Wenn Person X Person Y der Vergewaltigung bezichtigt und Anzeige stellt dann sich aber nach geraumer Zeit herausstellt dass Person X sich in Widersprüche verfängt und das Verfahren eingestellt wurde. Kann dann Person Y Schadensersatz verlangen und was passiert wenn Person X noch kein Einkommen verfügt ?
Weil andere Scheisse bauen, wird mir etwas untergechoben, nur damit sie sich nicht entschuldigen müssen. Was tut man nicht alles für den "Charakter " was hier oberste Priorität hat.....
Darf ich eine Anpassung meiner Rechtsanwaltskosten verlangen, wenn der Streitwert völlig "aus der Luft gegriffen ist" und gar Richtung 0 tendiert?
Ich brauchte mal n Anwalt, weil ich aus nem Job gekündigt hatte (ja ich hatte selber gekündigt) - die Firma schickte mir die notwendigen Unterlagen fürs Finanzamg, Arbeitsamt und sogar das Arbeitszeugnis über Monate trotz persönlicher Beschwerden nicht zu. Selbst die Ankündigung, einen Anwalt einzuschalten half nix. Sogar als ich den Anwalt eingeschaltet hatte kam erstmal ungelogen monatelang gar nichts! Erst als ich meinte so langsam könne man Schadensersatz fordern und dies so vom Anwalt denen mitgeteilt wurde kamen die Unterlagen. Die Höhe des Schadens, den ich damit meinte, war in Höhe der Anwaltskosten - denn die wären ohne die Ignoranz der Firma ja nicht entstanden. Nun meine Frage - wenn es zum Extremfall zum Verfahren gekommen wäre - hätte ich diese Kosten dann einfordern können?
Muss die Rechtsschutzversicherung, die Anwaltkosten, im Falle einer unwahren Strafanzeige, letztendlich doch übernehmen?
@Energiefuzzi
8 жыл бұрын
Danke!
Ja ja, die Leute aus dem Kölner Raum wieder, die nichts besseres wissen, als andere zu verklagen oder anzuzeigen.
@e1woqf
8 жыл бұрын
+pcfreak1992 Das ist nicht auf Köln und Umgebung beschränkt. Ich kenne beispielsweise einen Möchtegerndoktor aus Stuttgart, der ebenfalls dieses Hobby hat.
Es kann auch sein, dass kein Anwalt das Mandat übernehmen will, sodass man sich selbst nur verteidigen kann.
#WBS Darf ich meinem Ex-Arbeitgeber meine Anwaltskosten in Rechnung stellen, wenn er "mutwillig/vorsätzlich" ein schlechtes Arbeitszeugnis (Schulnote 5) ausstellt und ich auf eine Korrektur des Zeugnisses vor dem Arbeitsgericht klage? Außergerichtlich weigert sich mein ehemaliger Arbeitgeber, das Zeugnis zu ändern (Zitat: Entweder Sie akzeptieren das Zeugnis oder Sie gehen vor das Arbeitsgericht!". Ich hatte 4 Monate vorher in meinem Zwischenzeignis die Schulnote 1-2 von meinem Arbeitgeber attestiert bekommen! Zudem wurde anderen ehemaligen Mitarbeitern ebenfalls ein Zeugnis mit Schulnote 5 ausgestellt mit nahezu gleichem Wortlaut. Das Zeugnis ist auch in keinster Weise "wohlwollend"...
Na Klasse dann braucht man ja auch keine Rechtschutz.
@gk...
9 жыл бұрын
Peter Lustig offtopic: Dein Avatar, ist das nicht das Logo von The Exploited?
@n.j.s.givemeasmile2158
4 жыл бұрын
Wer hat schon eine Rechtschutzversicherung für Strafrecht, meist Zivilrecht wie Verkehrsrecht...
Keinen Anwalt nehmen, klar Herr Solmecke, dann wirds aber eng für den Porsche, gell. ;-)
#fragwbs Wenn ich zur Arbeit gehe, dort 4h arbeite, und dann zum Arzt gehe, und dieser mich für diesen Tag krankschreibt, bekomme ich dann 4h als Überstunden angerechnet?
@BaalTomekk
7 жыл бұрын
Nein, denn grundsätzlich gilt ein Tag, an dem die Arbeit angetreten wurde, als gearbeitet. Du bist an diesem Tag also, was den Arbeitgeber betrifft, nicht krank. Er könnte für diesen Tag auch kein Attest verlangen, und alle damit zusammenhängenden Fristen (wie zum Beispiel die 6 Wochen Frist) beginnen erst am nächsten Tag zu laufen. Als Faustregel kann man aber auch sagen: Überstunden gibt es nur, wenn du wirklich über die Regelarbeitstzeit hinaus gearbeitet hast, was hier nicht der Fall ist.
Also eine Sache finde ich ja nach wie vor schlimm, wenn man ein Tier misshandelt ist es nur eine "Sachbeschädigung" und wie man weiß kann man da meist nur mit einer Geldstrafe rechnen, da kann ich keinem Tierbesitzer die Selbstjustiz verdenken..
Selbstverständlich kann ich mich als Normalbürger vor einem Strafgericht selbst verteidigen... Wenn ich Anwalt wäre könnte ich das vielleicht wirklich.
Und sobald es zur Anklage kommt und man freigesprochen wird, kriegt man das aber vom Staat wieder, oder?
Darf ich als Lehrer Schülern am Samstag Nachsitzen geben ? (Baden-Würtemberg)
@LorenzJahn
9 жыл бұрын
Solche Fragen sind sinnlos. Die Lehrer dürfen auch illegale Dinge, da Schüler ihre Lehrer aus Angst vor Konsequenzen nicht anzeigen würden. Es wäre Zeit für ein andere Schulsystem sowie die Aufhebung der Schulbesuchspflicht.
@weshweshcousin1683
9 жыл бұрын
Die Frage war ob sie es dürfen und nicht ob ich sie anzeigen soll...
@LorenzJahn
9 жыл бұрын
Doch was bringt Dir das Wissen dann? Die gesamte Schule läuft den Erkenntnissen der Wissenschaft bezüglich des Gehirns zuwider, schadet Kindern und jugendlichen eher. Solche Kleinigkeiten wie samstags Nachsitzen setzen dem nur noch die Krone auf, ob nun legal oder nicht. Es scheint übrigens laut Google-Recherchen in Deinem Bundesland legal zu sein, aber nur als zusätzlichen Unterricht, nicht als Löcher in die Luft starren, Texte abschreiben oder ähnliches.
@Setech666
9 жыл бұрын
Rap Fan Selbst wenns erlaubt wäre/ist, welcher Lehrer würde aus einer 5 Tage Woche gerne eine 6 Tage Woche machen?
@OpenGL4ever
9 жыл бұрын
Setech666 Die schicken die Schüler dann in der Regel zum Hausmeister und der wohnt meist direkt an der Schule.
Kann man jemanden beleidigen, wenn man dabei so tut als würde man über ein Headset telefonieren ? ;)
#ErnstHaft Das ist schon immer so. Auch bei diesem 'Alkoholfreiem' Bier ist Alkohol enthalten. Es gibt für sämtliche Inhaltsstoffe eine Maximum wie viel davon enthalten sein darf damit es nicht genannt werden muss. Alles was unter dieser Grenze ist, muss nicht aufgedruckt sein und kann als 'xxx - frei' betitelt werden. 0,5 Gramm Zucker pro 100 Gramm sind erlaubt und wenn es bei dem Produkt so zutrifft, kann es auch als Zuckerfrei betitelt werden :-) ^Diese Infos habe ich direkt von der Verbraucherzentrale.
@OpenGL4ever
9 жыл бұрын
CopyKid Da es zum Thema passt, Milchschnitte enthält übrigens in geringen Spuren ebenfalls Alkohol.
@samysdefer
9 жыл бұрын
OpenGL4ever Ich weiss, wurde mir schon als Kind mal gesagt ^^
@autinerd
9 жыл бұрын
CopyKid bis 0,2 Vol.-% Alkohol darf als Alkoholfrei bezeichnet werden, gäbe es diese Grenze nicht, müsste auch bei allen Säften, Ketchup etc. Alkohol deklariert sein. Spuren von Alkohol lassen sich halt dort, wo Gärung natürlicherweise auftritt, nicht komplett verhindern
Also darf ich jetzt jeden anzeigen auch wenn ich NUR glaube der er seine Suppe nicht aufgegessen hat, ohne Konsequenzen zu befürchten?
@e1woqf
8 жыл бұрын
+O'Neill Zockt Es sollte sich schon um eine mit Strafe bedrohte Tat handeln. Die Suppe nicht aufzuessen zählt nicht dazu.
@ONeillZockt
8 жыл бұрын
e1woqf Muss ich es also hinnehmen das es wegen dieser einen Person den ganzen Tag lang regnet?
@e1woqf
8 жыл бұрын
O'Neill Zockt Yep! Aber vielleicht könntest Du Schadensersatz verlangen, wenn Du grillen wolltest und das ganze schöne Fleisch jetzt leider vergammelt? LOL
Hier würde dann doch die Rechtsschutzversicherung einspringen, soweit vorhanden?
wenn jemand meine katze treten würde, würde ich 100% selbstjustiz anwenden - welcher vollideot hat sich das ausgedacht ...
@justwatchingvideos2
9 жыл бұрын
Ashesfall83 Sachbeschädigung ist nur der Name für eine Sache genauso wie Vollidiot nur ein Wort ist.
@OpenGL4ever
9 жыл бұрын
Ashesfall83 Haustiere gehören historisch bedingt rechtlich zu Sachen, weil sie einen Besitzer haben und damit man nicht alle Gesetze, die sich auf den Umgang oder auf den Handel mit Sachen beziehen, anpassen muss. Zu deiner Beruhigung kann ich dir allerdings mitteilen, dass durch die Änderungen im Tierschutzgesetz sich die Lage diesbezüglich etwas verbessert hat.